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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Unitex GmbH

1.        Geltungsbereich
Allen Lieferungen und Leistungen der Unitex GmbH liegen die nachstehenden  Allgemeinen Vertragsbedingungen zugrunde, auch wenn im Einzelfall darauf nicht besonders Bezug genommen wird. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen, wie insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Kunden, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der ausdrücklichen, schriftlichen und firmenmäßig gezeichneten Anerkennung der Unitex GmbH

2.        Aufträge und Bestellungen
Alle Bestellungen und Aufträge werden durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Unitex GmbH, mangels einer solchen spätestens aber mit Annahme der Lieferung, rechtswirksam. Angaben in Katalogen, Broschüren, etc. oder Eigenschaften von Mustern (wie Farbe, Beschaffenheit, Abmessung) sind nur verbindlich, soweit in der Auftragsbestätigung ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

3.        Preise
Soweit nicht anders vereinbart verstehen sich sämtliche Preise netto in Euro ex. Werk gemäß den INCOTERMS (2000). Die Unitex GmbH fakturiert in Euro, wobei die zum Zeitpunkt der Lieferung jeweils gültigen Preise rechtswirksam sind.

4.        Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders festgelegt, sind die Zahlungen entweder im Voraus oder mittels unwiderruflichen Akkreditivs in Euro vorzunehmen. Die Unitex GmbH kann die Bestätigung durch eine von der Unitex GmbH akzeptierte Bank verlangen. Als geleistete Zahlung gilt die freie Verfügbarkeit durch die Unitex GmbH am Sitz von der Unitex GmbH.  Bei Zahlungen in anderen frei konvertierbaren Währungen als der Rechnungswährung trägt der Kunde das Wechselkursrisiko und alle aus der Zahlungsverpflichtung entstehenden Währungsdifferenzen. Bankspesen gehen zulasten des Kunden. Der Kunde anerkennt seine Verpflichtung, ab dem Fälligkeitsdatum Zinsen in Höhe von 12 % p.a. zu bezahlen. Etwaige        Forderungs-, Gegenforderungs- oder Vergütungsansprüche seitens des Kunden berechtigen nicht zum Aufschub von Zahlungen über deren Fälligkeitsdatum hinaus. Die Unitex GmbH. behält sich das Recht vor, Zahlungsbedingungen zu ändern oder die Erfüllung einer jeglichen Vereinbarung mit dem Kunden einzustellen, wenn dies aufgrund der finanziellen Situation oder Zahlungsvorgeschichte des Kunden erforderlich scheint.

5.        Lieferung
5.1 Sämtliche Lieferungen erfolgen gemäß den Incoterms 2000 ex Werk Lustenau. Lieferungen werden von der Unitex GmbH nach Maßgabe ihrer betrieblichen Möglichkeiten ausgeführt. Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Vorgesehene Liefertermine sind unverbindlich und ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Erfüllungen sind ausgeschlossen. Teillieferungen sind erlaubt und können fakturiert werden. Die Unitex GmbH haftet in keinem Fall für verspätete oder ausgefallene Lieferungen und dadurch entstehende Folgeschäden.
5.2 Vertragserfüllung seitens  der Unitex GmbH. gilt, vorbehaltlich unvorhersehbarer oder vom Parteiwillen unabhängiger Umstände, wie z.B. alle Fälle höherer Gewalt, kriegerischer Ereignisse, behördliche Eingriffe und Verbote, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Energiemangel, sowie Arbeitskonflikte. Die vorgenannten Umstände berechtigen auch dann zur Verlängerung der Lieferfrist, wenn sie bei Zulieferanten eintreten.

5.3 Falls die Absendung versandbereiter Ware ohne Verschulden von der Unitex GmbH nicht möglich ist oder seitens des Kunden nicht gewünscht wird, kann die Unitex GmbH die Lagerung der Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden vornehmen, wodurch die Lieferung als erbracht gilt. Die vereinbarten Zahlungsbedinungen erfahren dadurch keine Änderung.
5.4 Abweichungen von Menge, Maß, Gewicht und Qualität sind gemäß den einschlägigen Hinweisen einzelner Produktgruppen, wie z.B. auf Preislisten, zulässig.

6.      Mängelrüge, Gewährleistung
Offene Mängel, welche bei ordnungsgemäßer Untersuchung bei der Warenübernahme feststellbar sind, müssen binnen 8 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort in Form eines eingeschriebenen Briefes unter detaillierter Angabe des Mangels gerügt  werden, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Für versteckte Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, leistet die Unitex GmbH. 6 Monate Gewähr ab Lieferdatum auf Material–, oder Fabrikationsfehler. Die Behebung mangelfreier Ware oder, nach Vereinbarung, durch angemessene Preisminderung. Für diejenigen Teile der Ware, die von Zulieferanten der Unitex GmbH bezogen wurden, haftet die Unitex GmbH, nur im Rahmen der ihr selbst gegen die Zulieferanten zustehenden Gewährleistungsansprüche. Alle Gewährleistungsmängel sind unverzüglich nach Entdeckung mit einem eingeschriebenen Brief anzuzeigen. Rücksendungen dürfen nur nach Zustimmung und laut Anweisung von der Unitex GmbH erfolgen.

 

7.        Haftung
Die Haftung von der Unitex GmbH bleibt auf Schäden beschränkt, die am Gegenstand der Leistung selbst entstehen, jeder andere Schadensersatz ist ausgeschlossen, sofern nicht grobes Verschulden vorliegt. Die Beweispflicht trifft den Kunden. Im Rahmen der Produkthaftung haftet die Unitex GmbH nur für Personenschäden und für solche Sachschäden, die ein Verbraucher erleidet. Änderung am Liefergegenstand, Nichteinhaltung von Gebrauchsanweisungen, Nichtbeachten der Produktinformation, die Verwendung nicht orginaler Teile der Unitex GmbH oder bestimmungsfremde Verwendung befreien die Unitex GmbH von der Haftung. Der Kunde verpflichtet sich, die Haftungsbeschränkung im Falle eines Weierverkaufes auf spätere Kunden zu übertragen. 

 

8.        Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung aller finanziellen Verpflichtungen des Kunden behält sich die Unitex GmbH. das Eigentumsrecht am Kaufgegenstand vor. Bei Weiterverarbeitung entsteht Miteigentum von der Unitex GmbH am neuen Produkt nach dem Wertverhältnis der Bestandteile. Der Kunde ist bis auf Widerruf berechtigt, die gelieferte Ware oder aus der Verarbeitung entstandene Produkte im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes unter Eigentumsvorbehalt weiter zu veräußern. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises tritt der Kunde alle ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen an die Unitex GmbH ab. Die Unitex GmbH kann den Abnehmer der Kunden von der Abtretung jederzeit verständigen. Die Unitex GmbH. ist berechtigt, die Vorbehaltssache sicherzustellen, falls der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, insbesondere die Vorbehaltssache unsachgemäß behandelt oder mit der Kaufpreiszahlung in Verzug gerät. Der Vollzug der Herausgabe und die Sicherstellung gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag und heben die Pflichten des Kunden, insbesondere auf Zahlung des Kaufpreises, nicht auf.

9.        Allgemeines
Der Kunde hat hinsichtlich der Verpflichtung aus Punkt 7 Sorge zutragen, dass diese auf jeden weitern Kunden überbunden werden. Auf diesen Vertrag ist österreichisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Dornbirn, Österreich oder nach Wahl der Unitex GmbH der Gerichtsstand am Sitz des Kunden. Die Anwendung der Bestimmung der Wiener Konvention über den internationalen Warenkauf wird ausdrücklich ausgeschlossen.  Der Kunde kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung der Unitex GmbH. übertragen. Der Kunde kann gegen Ansprüche der Unitex GmbH. nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Ungültigkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen setzt die Gültigkeit der anderen Vertragsbedingungen nicht außer Kraft.

Stand 01.01.2007

 

 

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